Volltextveröffentlichungen (5)

• IWW
• oeffentliche-auftraege.de

  Vergabe nach VOF: Auswahlkriterien (Beispiel einer Matrix)

• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

  Verhandlungsverfahren bei Aufträgen über freiberufliche Leistungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

  Notwendigkeit der Zugrundelegung eindeutiger Begriffe in einer Bewertungsmatrix; Möglichkeit der Berücksichtigung von Zuschlagskriterien im Rahmen der Bewerberauswahl im Teilnahmewettbewerb

• Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)

  Eignungsprüfung im VOF-Verfahren

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

  VOF § 5 Abs. 1 S. 1
  Anforderungen an die Ausschreibung von Planungsleistungen

Besprechungen u.ä.

• ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

  VOF-Verfahren: Strikte Trennung von Bewerbungs- und Verhandlungsphase! (IBR 2004, 163)

Wird zitiert von ... (3)Neu Zitiert selbst (1)

• EuGH, 12.12.2002 - C-470/99

  Universale-Bau u.a.

  Auszug aus OLG Bremen, 13.11.2003 - Verg 8/03

  Zwar folge diese Unzulässigkeit nicht schon daraus, dass die Antragstellerin entgegen der in der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 12. Dezember 2002 ­ Rechtssache C-470/99 ­ NZBau 2003, 162, 168 (unter Nr. 100) vertretenen Rechtsauffassung nicht bereits im Vergabeverfahren gerügt habe, dass die Antragsgegnerin nicht im Voraus die Regeln für die Gewichtung der Kriterien für die Auswahl der Bewerber, die zur Abgabe eines Angebots aufgefordert worden seien, in der Ausschreibung/Bekanntmachung genannt habe.

  Indessen hat der Europäische Gerichtshof in der Entscheidung vom 12. Dezember 2002 ­ Rechtssache C-470/99 ­ NZBau 2003, 162 ­ die Richtlinie 93/37/EWG nur dahin ausgelegt, dass ein öffentlicher Auftraggeber, der im Rahmen eines nichtoffenen Verfahrens derartige Regeln im Voraus aufgestellt hat, verpflichtet ist, diese Regeln in der Auftragsbekanntmachung oder in den Ausschreibungsunterlagen anzugeben.

• OLG München, 28.04.2006 - Verg 6/06

  Berechnung des Schwellenwertes für ein Nachprüfungsverfahren bei einem …

  Nur dann, wenn der Auftraggeber entsprechende Regeln vor der Vergabebekanntmachung festgelegt hat, hat er sowohl die Kriterien als auch deren Gewichtung mitzuteilen (h.M. vgl. OLG Bremen vom 13.11.2003, Verg 8/2003; OLG Düsseldorf vom 29.10.2003, Verg 43/03; Vergabekammer Baden-Württemberg vom 28.10.2004, 1 VK 67/04; EuGH vom 12.12.2002, Rs.C-470/99 für das nichtoffene Verfahren;… Jasper, Die Auswahl der zur Verhandlung aufzufordernden Bewerber im VOF -Verfahren, NZBau 2005, S. 494, 497;… Matuschak in Dammert/Fett/Irmler/Knebelkamp/Matuschak/Vavra, Praxishandbuch für die Vergabe von Bau- und Planungsleistungen nach VOB/A und VOF, Abschnitt C IV, Rn. 123).
• OLG Bremen, 14.04.2005 - Verg 1/05

  Anforderungen an die Form des Vergabevermerks; Erstellung einer Punktmatrix zur …

  Es durfte daher bei der Beurteilung keine Rolle spielen (vgl. auch Beschluss des Senats v. 13.11.2003 - Verg 8/2003 - ).
• VK Mecklenburg-Vorpommern, 01.06.2006 - 3 VK 4/06

  Überprüfung eines Vergabeverfahren für Architektenleistungen und …

  Für die Frage, welche Nachweise der Auftraggeber tatsächlich verlangt und welche Zuschlagskriterien tatsächlich zugrunde gelegt werden, kommt es auf die berechtigten Vorstellungen derjenigen an, die den Ausschreibungstext als potentielle Bieter unbefangen lesen ("Empfängerhorizont"; vgl. OLG Bremen, Beschluss vom 13. Nov. 2003 - Verg 8/2003 -).